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Detailergebnis zu DOK-Nr. 40655

Beschleunigung von Planung und Verfahren im Verkehrswegebau

Autoren
Sachgebiete	3.4 Bau- u. Planungsrecht, Planfeststellung 5.0 Allgemeines (Verkehrsplanung, Raumordnung)

Stuttgart: Innenministerium Baden-Württemberg / Verkehrsministerium, 1992, 151 S. (Schriftenreihe der Stabsstelle Verwaltungsstruktur, Information und Kommunikation H. 9 Verwaltung 2000.)

Dem für die neuen Bundesländer bereits bestehenden Verkehrswegeplanungsbeschleunigungsgesetz, das gesetzgeberische Möglichkeiten zur Beschleunigung von Planungs- und Verwaltungsabläufen für Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur schafft, soll möglichst bald eine Verfahrensrechtsnovelle für die übrigen Bundesländer folgen. Eine vom baden-württembergischen Verkehrsministerium eingesetzte interdisziplinäre Arbeitsgruppe hat dafür vorbereitend die diesbezüglich bestehende Problematik für den Zeitraum von der "Projektidee" bis zum Verfahrensabschluß aufgearbeitet. Ausgehend von Erfahrungen bei den Regierungspräsidenten und dem Landesamt für Straßenbau mit der Dauer von rund 25 speziellen Planungs- und Genehmigungsverfahren für Projekte des Bundes- und Landesstraßenbaues sind dazu "Schwachstellenanalysen" von Verkehrsplanungsverfahren durchgeführt, Vorschläge zur Beschleunigung des Planungs-, Raumordnungs-, Planfeststellungs-, Rechtsschutz- und Petitionsverfahrens ausgearbeitet, mit Experten des Verwaltungsgerichtshofs, des Innen-, Justiz- und Verkehrsministeriums diskutiert und bewertet worden. Als Arbeitsergebnis werden davon 31 konkrete Vorschläge für ein Verfahrensmanagement und für entsprechende Rechtsänderungen abgeleitet und unterbreitet, die das mögliche Beschleunigungspotential im administrativen Bereich darstellen und Methoden des Projekt- und Verfahrensmanagements berücksichtigen, die sich in der freien Wirtschaft bewährt haben.