Zurück Vor

Detailergebnis zu DOK-Nr. 41465

Neue Länderstraßengesetze

Autoren	W. Blümel M. Pfeil (Hrsg.)
Sachgebiete	3.0 Gesetzgebung

Speyer: Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung bei der Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer, 1993, 222 S., zahlr. Q (Speyerer Forschungsberichte H. 127)

Nach der Wiedervereinigung blieb zunächst die zentralistisch orientierte Verordnung über die öffentlichen Straßen (Straßenverordnung) der DDR als Übergangslösung in Kraft. Den neuen Ländern wurde jedoch im Einigungsvertrag die Zuständigkeit zur Änderung oder Aufhebung dieser Vorschrift übertragen. In der Zwischenzeit haben alle neuen Länder diesen Schritt vollzogen und zwar auf der Basis eines 1991 vom Unterausschuß "Länderstraßengesetze" des LFA "Straßenbaurecht" erarbeiteten Musterentwurfs, mit dem der Musterentwurf aus dem Jahr 1976 modernisiert und den Bedürfnissen der Verwaltungspraxis angepaßt wurde. Der Band enthält die beiden Musterentwürfe, die 5 Länderstraßengesetze der neuen Bundesländer sowie die Neufassung des Straßengesetzes für Baden-Württemberg. In einem Vorwort wird kurz auf die wichtigsten Veränderungen des neuen Musterentwurfs und die "Besonderheiten" in den neuen Straßengesetzen hingewiesen.