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Detailergebnis zu DOK-Nr. 42159

Straßenbenutzungsgebühren als Lenkungs- und Finanzierungsinstrument

Autoren	H.-J. Ewerts
Sachgebiete	2.4 Verkehrsabgaben, Straßenbenutzungsgebühren

VDI-Berichte H. 915, 1991, S. 73-82

Wenn rd. 40 % der Autobahnstrecken in den alten Bundesländern zu täglichen Stauungen des Verkehrs führen, ist zu prüfen, ob und wie der knappe Straßenraum über eine frequenzabhängige Gebühr rationiert werden kann. Dabei ist zwischen Wegeabgaben und Umweltabgaben des Straßenverkehrs zu unterscheiden. Maßgeblich dabei wäre die tatsächliche und laufend zu messende Frequentierung der Straßennetze bzw. Straßenabschnitte. Dies könnte bis zu der Rechnungserstellung über elektronische Systeme realisiert werden, was allerdings erhebliche Aufwendungen an Straßen und Autos erfordert. In geschlossenen Netzen wie in Singapur ist so etwas einfach über einen Aufpreis für Spitzenstunden des Verkehrs zu bewältigen. Die sich sonst anbietende Vignette hat den Nachteil, daß sie die Intensität sowie die zeitliche Differenzierung der Straßennutzung (Stauzeiten!) nicht bzw. nur unvollkommen berücksichtigt. Eine Rationierungsgebühr müßte natürlich die Straßennutzer in Ballungsgebieten stärker als jene in ländlichen Gebieten treffen. Die mit ausländischen Straßennutzern entstehenden Probleme ließen sich nur kontinentalweit lösen. So gesehen gibt es keine einfache Lösung für eine von der jeweiligen Nutzung abhängige Gebühr, die allen Kriterien gerecht wird. Am schwierigsten ist die Erfassung der variablen Abgabenelemente: die Rationierungsgebühr, die Grenzkosten (Verschleißkosten durch zusätzlichen Verkehr) und die Emissionsabgaben, die von der Fahrleistung und von der Fahrzeugart abhängen.