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Detailergebnis zu DOK-Nr. 44266

Preispolitische Instrumente im Straßenverkehr (Ausgabe 1995)

Autoren
Sachgebiete	0.2 Verkehrspolitik, Verkehrswirtschaft 2.4 Verkehrsabgaben, Straßenbenutzungsgebühren

Köln: Forschungsgesellschaft für Straßen- und Verkehrswesen, 1995, 29 S., 2 B, 1 T (FGSV-Arbeitspapier Nr. 37)

Steuern und Gebühren im Straßenverkehr dienen bisher fast ausschließlich der Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur und der Deckung des allgemeinen Haushaltes. Eine Lenkungsfunktion, d.h. eine Steuerung der Nachfrage oder eine Verteilung der knappen Infrastruktur, ist - mit Ausnahme der Parkgebühren - z.Z. (noch) nicht vorhanden, wird aber zunehmend diskutiert. Ziel des Arbeitspapieres ist es, diese Diskussion zu ordnen und auf der Basis bisheriger Erkenntnisse der Wirkungszusammenhänge einen Vorschlag für einen zukünftigen Einsatz preispolitischer Instrumente als Empfehlung für die politischen Entscheidungsträger zu entwickeln. Dazu werden - nach einem ausführlichen Aufriß der mit preispolitischen Instrumenten verbundenen Probleme und Handlungsansätze - Ziele und Strategien der Preispolitik aufgezeigt und Anforderungen an preispolitische Maßnahmen hinsichtlich Sozialverträglichkeit, Transparenz, Zuverlässigkeit der Technik, Flexibilität, Benutzerfreundlichkeit sowie finanziellen Aufwandes und Umweltverträglichkeit der Preiserhebung formuliert. Anschließend werden die Wirkungen der wichtigsten preispolitischen Instrumente im Straßenverkehr (Kfz-Steuer, Mineralölsteuer, Parkgebühren und Straßenbenutzungsgebühren) beschrieben. Da preispolitische Maßnahmen jedoch nicht isoliert, sondern nur im Verbund bewertet werden können, folgt eine Bewertung der wesentlichen z.Z. diskutierten Maßnahmenpakete (Status quo, Städtetag-Modell, Mineralölsteuer-Modell, Kombinationsmodell). Beim abschließenden Fazit und den daraus abgeleiteten Empfehlungen wird nach kurz- bis mittelfristigen Ansätzen, wiederum differenziert für den Pkw- und Lkw-Verkehr, und mittel- bis langfristig Ansätzen unterschieden. Im Prinzip wird kurz-/mittelfristig empfohlen, für Pkw die Kfz-Steuer durch eine aufkommensneutrale Erhöhung der Mineralölsteuer abzulösen, in den großen Ballungsgebieten durch regionale Straßenbenutzungsgebühren zu ergänzen und auf flächendeckende Straßenbenutzungsgebühren zu verzichten. Beim Lkw wird dagegen vorgeschlagen, eine volle Kostendeckung über fahrleistungsabhängige Straßenbenutzungsgebühren zu erreichen. Langfristig wird empfohlen, den Straßenverkehr real zu verteuern, die Abgabenbelastung insgesamt jedoch durch Entlastung in Bereichen außerhalb des Verkehrssektors in etwa gleichzuhalten.