Detailergebnis zu DOK-Nr. 48437
Probleme der Regionalisierung des ÖPNV und Ansatzpunkte für ihre Lösung - Entgegnung auf die Stellungnahme des Wissenschaftlichen Beirats beim Bundesverkehrsministerium
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| Sachgebiete |
5.3.4 Öffentlicher Personennahverkehr |
Zeitschrift für Verkehrswissenschaft 70 (1999) Nr. 1, S. 1-13
Unter dem Titel "Probleme der Regionalisierung des ÖPNV und Ansatzpunkte für ihre Lösung" hat der Wissenschaftliche Beirat beim Bundesverkehrsministerium im Juni 1998 ein Gutachten für den Bundesminister für Verkehr vorgelegt. Der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) und der Bundesverband Deutscher Omnibusunternehmer (bdo) geben in dem vorliegenden Beitrag eine kritische Stellungnahme zu dem Gutachten ab. Aus der Sicht der beiden Verkehrsverbände sind die in Nr. 5 gegebenen Empfehlungen des Wissenschaftlichen Beirates für den straßengebundenen ÖPNV inakzeptabel. Im Kern würden diese Empfehlungen besagen: Vorgabe von Umfang und Qualität des Angebots durch den Aufgabenträger und öffentliche Ausschreibung sämtlicher Verkehrsleistungen im ÖPNV unabhängig davon, ob sie eigenwirtschaftlich erbracht werden können oder nicht. Auch zu den weiteren Empfehlungen des Wissenschaftlichen Beirats wäre aus Sicht von VDV und bdo noch vieles anzumerken. Die rein verkehrspolitische Argumentation soll aber nicht im Mittelpunkt dieser Stellungnahme stehen. Vielmehr sollen die Aussagen des Wissenschaftlichen Beirats in dem Gutachten auf ihren wissenschaftlichen Gehalt sowie auf ihre Ausgewogenheit untersucht werden. Die Beschreibung des Ist-Zustandes im Gutachten läßt nach Meinung von VDV und bdo an vielen Stellen die erforderliche Genauigkeit und wissenschaftliche Objektivität vermissen, dies wird anhand von 12 Beispielen verdeutlicht (u.a. Ausschreibungswettbewerb, ganzheitliche Planungskompetenz, Eigenwirtschaftlichkeit, SPNV, Organisation und Finanzierung des ÖPNV, regionaler ÖPNV, Eigenwirtschaftlichkeit versus Gemeinwirtschaftlichkeit). Die Problembeschreibungen im Gutachten des Wissenschaftlichen Beirats werden von VDV und bdo vielfach als tendenziös eingestuft, hierzu werden 9 Beispiele angeführt (u.a. Probleme des regionalen SPNV, Quersubventionierung, "ausreichende" Verkehrsbedienung, handelsrechtliche Handhabung der Eigenwirtschaftlichkeit).