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Detailergebnis zu DOK-Nr. 49071

Privatisierung im Straßenbau - Notwendigkeit und Folgen

Autoren	J.M. Sparmann
Sachgebiete	2.0 Allgemeines

Asphalt 34 (1999) Nr. 7, S. 19-22

In den letzten Jahren hat die Diskussion um die Privatisierung des Straßenbaus vor dem Hintergrund der begrenzten finanziellen Mittel an Bedeutung gewonnen. Der Autor erläutert die mit dem Straßenbau und dessen Finanzierung verbundenen Fragestellungen anhand von sechs Thesen bzw. Kernaussagen sehr anschaulich. Neben betriebswirtschaftlichen Aspekten, auf die die Diskussion dieser Thematik häufig reduziert wird, geht er darüber hinaus auf die gesellschaftlichen bzw. politischen Aspekte hierzu ein. Hierbei werden zunächst Fragen der Straßeninfrastruktur in bezug auf die Gewährleistung einer dauerhaften Mobilität, Fragen der Unterfinanzierung der Bundes- und Landeshaushalte sowie die Vor- und Nachteile verschiedener Privatfinanzierungsmodelle behandelt. In diesem Zusammenhang weist der Autor darauf hin, daß alle "echten" Privatfinanzierungsmodelle zu einer Mehrbelastung der Autofahrer führen. Hierbei wird die Problematik der Zweckbindung von Straßenbenutzungsgebühren ebenso behandelt wie Fragen der Leistungsfähigkeit der Straßenbauverwaltung. Deren Leistungsfähigkeit wird von namhaften Unternehmensberatern durchaus positiv bewertet, wobei ein wirtschaftlicheres und effizienteres Handeln zum einen durch die bestehenden Rahmenbedingungen (Haushaltssperren, Beamtenrecht, Arbeitsrecht usw.) sowie zum anderen durch ein z.Zt. noch nicht ausreichend ausgeprägtes Bewußtsein für eine Kosten-Leistungsrechnung beeinflußt wird. In diesem Zusammenhang werden vom Autor außerdem Synergieeffekte beschrieben, die sich aus der gemeinsamen Erledigung von staatlichen und technischen Aufgaben ergeben. Abschließend wird darauf hingewiesen, daß die Vorstellung, die Privatisierung löse die bestehenden monetären Probleme, der Problematik nicht ausreichend gerecht wird. Neben der Gefahr Nebenwirkungen zu unterschätzen, wird hierbei Bewährtes leichtfertig aufs Spiel gesetzt. In diesem Zusammenhang plädiert der Autor dafür, der Verwaltung die Chance zu geben, sich der Kritik zu stellen und entsprechende Korrekturen vorzunehmen.