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Detailergebnis zu DOK-Nr. 49809

Nahverkehr in kommunaler Verantwortung: Der öffentliche Personennahverkehr nach der Regionalisierung

Autoren	S. Barth
Sachgebiete	5.3.4 Öffentlicher Personennahverkehr

Bielefeld: Erich Schmidt Verlag, 2000, 334 S., 1 T, zahlr. Q (Schriftenreihe für Verkehr und Technik Bd. 90)

Der ÖPNV wird in Deutschland mit etwa 32 Milliarden DM im Jahr subventioniert. Die Liberalisierung der Märkte durch die Europäische Union erfasst nun auch den ÖPNV. Deshalb wurden im Zuge der Regionalisierung Gesetze des Bundes und der Länder an Vorgaben des Gemeinschaftsrechts angepasst. Damit ist ein neues ÖPNV- Recht in Kraft getreten. Ziel der Neuordnung ist, den Nahverkehr für den Wettbewerb zu öffnen, um dadurch einen attraktiven und wirtschaftlich effizienten ÖPNV sicherzustellen. Die vorliegende Dissertation behandelt aktuelle Rechtsprobleme des ÖPNV, die für die Praxis von großer Bedeutung sind. Die Arbeit erläutert den neuen Rechtsrahmen des ÖPNV einschließlich seiner verfassungs- und europarechtlichen Grundlagen und zeigt die rechtlichen Voraussetzungen der Daseinsvorsorge sowie der unternehmerischen Betätigung im ÖPNV auf. Geklärt werden strittige Regelungen und Schlüsselbegriffe, wie z.B. die Rolle der Aufgabenträger, der Begriff der ausreichenden Verkehrsbedienung, das Beihilfeverbot und die Eigen- und Gemeinwirtschaftlichkeit im ÖPNV. Die Autorin untersucht u.a. die Bedingungen für die Tätigkeit kommunaler Verkehrsbetriebe, prüft die gängigen Formen der ÖPNV-Finanzierung und bezieht Stellung zu den zulässigen Inhalten sowie zu den Rechtswirkungen des Nahverkehrsplans. Die Ausführungen bieten eine Hilfestellung insbesondere für Entscheidungsträger auf Landes- und Kommunalebene, die für die Planung, Organisation und Finanzierung des ÖPNV die gesetzliche Verantwortung tragen.