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Detailergebnis zu DOK-Nr. 50328

Betreibermodelle im Rahmen des FStrPrivFinG: Regelungen, Sachstand, Perspektiven

Autoren	S. Hinrichs A. Keppel
Sachgebiete	2.0 Allgemeines

Internationales Verkehrswesen 52 (2000) Nr. 6, S. 258-263, 5 B, 3 T

Das BMVBW hat angesichts der Tatsache, dass Deutschland zum Haupttransitland Europas geworden ist, die Privatfinanzierung im Bereich der Bundesfernstraßen eingeführt, um die Auswirkungen der gleichzeitig notwendig gewordenen Haushalts-Konsolidierung auf die Verkehrsinfrastrukturinvestitionen zu mindern. Über die private Vorfinanzierung hinaus wurde das Betreibermodell auf Grundlage des Fernstraßenbauprivatfinanzierungsgesetzes eingeführt, um eine haushaltsunabhängige Finanzierung zu ermöglichen. Die vom BMVBW eingesetzte Kommission "Verkehrsinfrastrukturfinanzierung" unter Vorsitz von Dr. W. Pällmann hat für den Bereich Straße dazu folgende Empfehlungen ausgesprochen: 1. Die Verkehrswegefinanzierung soll schrittweise von einer Steuerfinanzierung auf eine Nutzerfinanzierung umgestellt werden; 2. Es sollte umgehend eine privatrechtlich organisierte Finanzierungsgesellschaft gegründet werden; 3. Die durchschnittlichen Gebühren für Lkw sollten nach den zugrunde zu legenden Wegekosten für die betreffenden Lkw auf BAB rd. 30 Pf./Fz-km betragen; 4. Schließlich empfiehlt die Kommission, kurzfristig das FstrPrivFinG zu erweitern, um für die Realisierung weiterer dringend erforderlicher Maßnahmen zusätzliches privates Kapital zu aktivieren.