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Detailergebnis zu DOK-Nr. 53871

Stand und Umfang der Umsetzung der UVP-Richtlinie durch die Länder

Autoren	W. Kumpfer
Sachgebiete	3.0 Gesetzgebung 5.7 Landschaftsgestaltung, Ökologie, UVP, Auswirkungen des Klimawandels

UVP-Report 17 (2003) Nr. 1, S. 5-9, 5 T

Die Umsetzung der UVP-Richtlinie in deutsches Recht erforderte aufgrund der geteilten Gesetzgebungskompetenz Maßnahmen des Bundes und der Länder. Für die Umsetzung der UVP-RL durch die Länder haben insbesondere Wasser-, Straßen-, Bodenabbau- und Forstrecht der Länder Relevanz erlangt. Einzelne Bundesländer sind noch weiter gegangen und haben v. a. bestimmte baurechtliche Vorhaben der UVP-Pflicht unterzogen, soweit hierfür die UVP nicht bereits im Bebauungsplan erfolgte. Der Beitrag gibt einen Überblick über die vorliegenden UVP-Gesetze der Länder mit Schwerpunkt auf die im Wasser- und Straßenrecht der UVP unterworfenen Vorhaben.