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Detailergebnis zu DOK-Nr. 57028

Privatfinanzierung der Verkehrsinfrastruktur: Gutachten vom März 2005

Autoren
Sachgebiete	0.2 Verkehrspolitik, Verkehrswirtschaft 2.0 Allgemeines

Internationales Verkehrswesen 57 (2005) Nr. 7+8, S. 303-310, 1 B

Der Beirat für Verkehr beim Bundesminister für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen legt in unregelmäßiger Folge Gutachten zu verkehrspolitisch relevanten Fragestellungen vor; hier ist der Übergang von der Steuer- zur Nutzerfinanzierung von Verkehrsinfrastrukturen das Thema. Auch wenn die Gesamtplanung der Verkehrswege (Straße, Schiene, Wasser, Luft) grundsätzlich eine Aufgabe des Staates ist und bleibt, können Einzelvorhaben unter Beachtung von entsprechenden Vorgaben und Bedingungen an die Privatwirtschaft übertragen werden. Hier wird vorrangig die Chance für das so genannte DBFO-Modell (Design, Build, Finance, Operate) gesehen. Der Beirat behandelt im einzelnen Aspekte der Preisgestaltung (Flexibilität der Preis- und Mengenplanungen), der Einbindung von Teil- und Einzelprojekten in das Gesamtverkehrssystem, der Vertragsstandardisierung oder der Behandlung der Zahlungseingänge und Konzessionsabgaben und spricht Weiterentwicklungen des Systems (z. B. Ausweitung auf andere Fahrzeugarten und Wegearten) an.