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Detailergebnis zu DOK-Nr. 58330

Genehmigung von Leistungen des ÖPNV

Autoren	M. Rottmann
Sachgebiete	0.13 Handbücher, Grundlagenwissenschaften 5.3.4 Öffentlicher Personennahverkehr

Handbuch der kommunalen Verkehrsplanung. Heidelberg: Wichmann Verlag. - Loseblattsammlung, 45. Lieferung, 2006, 14 S., 1 Q

Bei der Genehmigung von Leistungen des ÖPNV ist zunächst zwischen öffentlichen Verkehrsleistungen auf der Straße und dem Schienenpersonennahverkehr (SPNV) zu unterscheiden, da für beide Verkehre unterschiedliche Rechtsgrundlagen gelten. Beim ÖPNV ist wiederum nach eigenwirtschaftlichen und gemeinwirtschaftlichen Verkehren zu differenzieren. In dem Beitrag wird der Frage nachgegangen, wie bei den unterschiedlichen Genehmigungsverfahren die Belange der Nahverkehrspläne (NVP) der Kommunen berücksichtigt werden (können). Die Autorin kommt zu dem Ergebnis, dass die Vorgaben des Nahverkehrsplans vor allem beim Genehmigungs- und beim Ausschreibungswettbewerb für Leistungen des ÖPNV zur Geltung kommen, nicht hingegen bei Genehmigungen für SPNV-Leistungen. Angesichts der EU-weit geforderten Transparenz bei der Ausschreibung von Leistungen im ÖPNV wird die Notwendigkeit der Reform des deutschen Personenbeförderungsrechts gesehen. Dabei sollte das Ziel sein, die Rolle der Aufgabenträger des ÖPNV und die Bedeutung der Nahverkehrspläne zu stärken.