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Detailergebnis zu DOK-Nr. 58333

Erfolgsfaktoren von City-Maut-Systemen

Autoren	U. Voigt J. Kloas
Sachgebiete	2.4 Verkehrsabgaben, Straßenbenutzungsgebühren

DIW-Wochenbericht 74 (2007) Nr. 9, S. 133-145, 2 B, 1 T, 15 Q

Seit geraumer Zeit werden in einigen Ländern Straßenbenutzungsgebühren in Innenstädten (City-Maut) zur Verkehrsbeeinflussung sowie zur Finanzierung von Verkehrsinvestitionen erhoben. In den Städten, in denen eine City-Maut zur Verkehrsbeeinflussung eingesetzt wurde, konnte meist eine spürbare Veränderung des Fahrverhaltens festgestellt werden. Vor allem in London und bei dem Großversuch in Stockholm führte die City-Maut zu einer deutlichen Reduktion des innerstädtischen Verkehrsaufkommens und einer Verlagerung zu öffentlichen Verkehrsmitteln - allerdings auch zu einer Erhöhung des Verkehrs auf Ausweichstraßen. Eine Analyse der wichtigsten ausländischen City-Maut-Beispiele (Oslo, Trondheim, Bergen, Stockholm, London, Melbourne, Singapur) hat gezeigt, dass jedes System im Hinblick auf die verkehrspolitischen Rahmenbedingungen, die jeweils verfolgten Ziele und die Ausgestaltung als Unikat anzusehen ist. Generelle Empfehlungen für oder gegen eine City-Maut in deutschen Städten lassen sich daraus nicht ableiten. Allerdings kann eine Reihe von Faktoren benannt werden, die die Akzeptanz und den Erfolg einer solchen Maßnahme fördern. Zu den wichtigsten gehören das Ausmaß der Verkehrsprobleme in der Innenstadt (z. B. Stau), der klare politische Wille, diesen Problemen auch mit so drastischen Mitteln wie einer City-Maut zu begegnen und eine Verwendung der Einnahmen für Verkehrsinvestitionen. Als Voraussetzung für die Einführung von City-Maut-Systemen in Deutschland, müssten der Bund und die Länder einen Rechtsrahmen schaffen, der die rechtlichen, administrativen und technischen Bedingungen für deren Einführung und Betrieb festlegt.