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Detailergebnis zu DOK-Nr. 58340

Verkehrsrecht im Wandel: Regionalisierung, Nahverkehrsbedienung und Leistungsfähigkeit im Personennahverkehr

Autoren	H.D. Jarass
Sachgebiete	3.0 Gesetzgebung 5.3.4 Öffentlicher Personennahverkehr

Nahverkehr 24 (2006) Nr. 10, S. 28-32, 60 Q

Die Vorgaben des Verkehrswirtschaftsrechts für den ÖPNV haben seit den 90er Jahren eine grundlegende Veränderung erfahren. Dieser Veränderung wird im vorliegenden Artikel nachgegangen, wobei die Regionalisierung des ÖPNV, die regionale Koordination und Kooperation, die Integration der Nahverkehrsbedienung und die Leistungsfähigkeit der Unternehmen im Zentrum stehen. Soweit es um das Landesrecht geht, wird vor allem auf die Situation in Nordrhein-Westfalen eingegangen, ohne aber das Recht der anderen Bundesländer, das ohnehin viele Übereinstimmungen aufweist, zu vernachlässigen. Insgesamt zeigt das neue Verkehrswirtschaftsrecht eine ausgeprägte Betonung der Regionalisierung und der Kooperation im ÖPNV. Das steht in bemerkenswertem Kontrast zur Begrenzung kommunaler Unternehmen auf den örtlichen Bereich durch das Kommunalwirtschaftsrecht.