Detailergebnis zu DOK-Nr. 58341
Erstinstanzliche Großverfahren vor dem BVerwG
| Autoren |
S. Paetow |
|---|---|
| Sachgebiete |
3.4 Bau- u. Planungsrecht, Planfeststellung |
Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht 26 (2007) Nr. 1, S. 36-40
Der Autor ist Vorsitzender Richter eines Senats des Bundesverwaltungsgerichts, vor dem Klagen gegen Großbauvorhaben, zu denen auch Straßenbauprojekte gehören, aufgrund des Verkehrswegeplanungsbeschleunigungsgesetzes vom 16.12.1991, erweitert durch das Gesetz zur Beschleunigung von Planungsvorhaben vom 9.12.2006, behandelt werden. Er kommt zu dem Ergebnis, dass die erstinstanzliche Zuständigkeit des Bundesverwaltungsgerichts für derartige Verfahren den Praxistest bestanden hat. Wegen der damit verbundenen verfassungsrechtlichen und verfassungspolitischen Bedenken, hält er es jedoch für erforderlich, dass die Bundesregierung nach zwei Jahren einen Erfahrungsbericht vorlegt, damit die Aktualität der Voraussetzungen für die Zuweisung der ausgewählten Verkehrsvorhaben an das Bundesverwaltungsgericht überprüft werden kann.