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Detailergebnis zu DOK-Nr. 59373

Bestehende Refinanzierungsmöglichkeiten für Aufwendungen zum Bau und Unterhalten von öffentlichen Straßen

Autoren	M. Sauthoff
Sachgebiete	2.0 Allgemeines 3.2 Straßenbaulast, Straßenaufsicht

Finanzierung des Fernstraßenbaus. Bremerhaven: Wirtschaftsverlag NW, 2007 (Berichte der Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt), Straßenbau H. S 50) S. 9-35

Der Autor berichtet über bestehende Refinanzierungsmöglichkeiten für Aufwendungen zum Bau und zur Unterhaltung öffentlicher Straßen. Unter Refinanzierung werden in diesem Beitrag Möglichkeiten der mittelbaren oder unmittelbaren Heranziehung privater Finanzierung der Wahrnehmung von Aufgaben der Straßenbaulast verstanden, also des Baus, des Ausbaus, der Verbesserung und der Unterhaltung öffentlicher Straßen. Zur Erarbeitung von Finanzierungsmodellen im Bereich des Straßenbaus ist eine gerechte Verteilung der zuvor zu definierenden Kosten auf die Betreffenden zu berücksichtigen, die von der jeweiligen Straßenbaumaßnahme einen Vorteil haben, etwaige Doppelbelastungen sind zu erkennen und zu vermeiden und Steuerungseffekte sind hinreichend zu prognostizieren. Der Autor geht auf die Begriffsbestimmungen des Regelungsbereiches ein, die Bedeutung für die Finanzierbarkeit von Straßenbauvorhaben einschließlich ihrer Planung und erläutert die verschiedenen möglichen Modelle zur Übertragung von Aufgaben auf Private (Betreibermodell, Konzessionsmodell, Betriebsführungsmodell). In 11 Thesen fasst der Autor seine Ausführungen zusammen.