Detailergebnis zu DOK-Nr. 59372
Der Bau von Staatsstraßen in gemeindlicher Sonderbaulast
| Autoren |
W. Maß |
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| Sachgebiete |
2.0 Allgemeines 3.2 Straßenbaulast, Straßenaufsicht |
Finanzierung des Fernstraßenbaus. Bremerhaven: Wirtschaftsverlag NW, 2007 (Berichte der Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt), Straßenbau H. S 50) S. 54-58
lm staatlichen Straßenbau besteht ein Missverhältnis zwischen den bestehenden Baulastaufgaben und den zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln. Der Beitrag beleuchtet die Schnittstelle von Straßen- und Haushaltsrecht am Beispiel des bayerischen Landesrechts und der hierzu ergangenen Rechtsprechung nebst Hinweisen auf Bundesrecht. Anhand konkreter Beispiele für den Bau von Ortsumgehungen zur Ausschaltung von Ortsdurchfahrten erläutert der Autor die mit dem Bau und der Finanzierung von sogenannten kommunalen Entlastungsstraßen und ihrer Klassifizierung einhergehenden Probleme für die betreffenden Gemeinden. Der Autor stellt das Sonderprogramm "Staatsstraßen in gemeindlicher Sonderbaulast zur Förderung aus der Kraftfahrzeugsteuer" im Finanzausgleichsgesetz (FAG) vor. Bisher wurden in Bayern insgesamt 47 Maßnahmen mit einem Finanzvolumen von ca. 187 Mio. € und einem Fördervolumen von ca. 140 Mio. € gefördert.