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Detailergebnis zu DOK-Nr. 61734

Das subjektiv-öffentliche Recht auf ordnungsgemäße Luftreinhalteplanung

Autoren	C.F. Fonk
Sachgebiete	3.10 Umwelt-/Naturschutzrecht

Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht 28 (2009) Nr. 2, S. 69-74

Nachdem eine Reihe von Verwaltungsgerichten und auch das BVerwG in seinem Vorlagebeschluss vom 29.03.2007 den Anspruch des Einzelnen auf Aufstellung eines Aktionsplans abgelehnt haben, hat der EuGH nunmehr am 25.07.2008 einen solchen Anspruch des von PM10-Feinstäuben betroffenen Bürgers nach Gemeinschaftsrecht bejaht. Der folgende Beitrag befasst sich mit der Entscheidung des EuGH und stellt sie in den Zusammenhang mit einem nach Ansicht des Verfassers auch nach deutschem Recht bestehenden Anspruch auf ordnungsgemäße Luftreinhalteplanung.