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Detailergebnis zu DOK-Nr. 62055

Vorgaben zur Umweltplanung im Raumordnungsgesetz 2009

Autoren	A. Scheidler
Sachgebiete	3.0 Gesetzgebung 5.0 Allgemeines (Verkehrsplanung, Raumordnung)

Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht 29 (2010) Nr. 1, S. 19-22, 43 Q

Das neue Raumordnungsgesetz des Bundes, dessen Abschnitt 3 bereits am 31.12.2008 und im Übrigen am 30.06.2009 in Kraft getreten ist, enthält zur Raumordnung erstmals bundesrechtliche Vollregelungen, nachdem mit der Föderalismusreform 2006, die eine Abschaffung der Rahmengesetzgebungskompetenz mit sich brachte, die Materie zu einem Gegenstand der konkurrierenden Gesetzgebung wurde. Der Beitrag befasst sich mit den Vorgaben, die das ROG 2009 zur Umweltplanung enthält und stellt diese in einen gesamtsystematischen Zusammenhang.