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Detailergebnis zu DOK-Nr. 62057

Europäischer Habitat- und Artenschutz in der Bauleitplanung

Autoren	O. Reidt
Sachgebiete	3.4 Bau- u. Planungsrecht, Planfeststellung 3.10 Umwelt-/Naturschutzrecht

Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht 29 (2010) Nr. 1, S. 8-13, 54 Q

Der vorliegende Beitrag behandelt die Anforderungen des europäischen Habitat- und Artenschutzrechts in der Bauleitplanung. Er arbeitet dabei insbesondere heraus, dass der Habitatschutz nach Maßgabe der Bestimmungen im Bundesnaturschutzgesetz abschließend auf der Ebene der Bauleitplanung zu bewältigen ist. Insofern ergeben sich ähnliche Probleme bei der planerischen Konfliktbewältigung, wie sie von der rein nationalen naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung her bekannt sind. Demgegenüber ist das Artenschutzrecht in erster Linie auf Verwirklichungshandlungen bezogen und daher vollzugsorientiert. Gleichwohl bestehen auch hierbei Rückwirkungen für die Bauleitplanung und deren Vollzugsfähigkeit.