Detailergebnis zu DOK-Nr. 63222
Finanzierung des Verkehrs: was wir von den Niederlanden lernen können - Dokumentation zur Podiumsdiskussion des Managerkreises der Friedrich-Ebert-Stiftung am 22. Juni 2009 in Berlin
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0.5 Patentwesen, Normen, Regelwerke 2.0 Allgemeines |
Bonn: Friedrich-Ebert-Stiftung, 2009, 24 S., 4 B. - ISBN 978-3-86872-139-3
Der jährliche Investitionsbedarf für die Infrastruktur in Deutschland liegt bei ca. 60 bis 70 Mrd. Euro. Diesem Bedarf stehen lediglich 17 Mrd. Euro tatsächlich fließende Investitionen gegenüber - seit vielen Jahren schon deutet sich keine Lösung zur Schließung dieser Lücke an. Die Finanzmarktkrise und die zeitliche Verschiebung der Haushaltskonsolidierung verschärft die Situation noch einmal. Die Auswirkungen sind im Gütertransport ebenso zu spüren wie im Personenverkehr. Der Managerkreis der Friedrich-Ebert-Stiftung beschäftigt sich schon seit längerem mit der Frage, wie die Nutzerfinanzierung in Deutschland umgesetzt werden kann. Unsere niederländischen Nachbarn haben bei der Umstellung auf eine Nutzerfinanzierung der Verkehrsinfrastruktur bemerkenswerte Fortschritte gemacht. Welche Impulse für eine Debatte können von der niederländischen Entwicklung ausgehen? Um dieser Frage nachzugehen, lud der Managerkreis am 22. Juni 2009 zur Diskussion unter dem Titel "Finanzierung des Verkehrs - Was wir von den Niederlanden lernen können" ein. Eduard Sjerp, Botschaftsrat der niederländischen Botschaft in Berlin und dort Leiter der Verkehrsabteilung, eröffnete mit einem Impulsvortrag einen spannenden Diskurs auf dem Podium. Im Zentrum der Diskussion stand die Frage, in welcher Form die Erfahrungen des niederländischen Vorbilds auf Deutschland übertragen werden können. Hierbei wurden insbesondere die Elemente reflektiert, die in den Niederlanden für den gesellschaftlichen Konsens im Übergang zur Nutzerfinanzierung als notwendig erachtet wurden: Einbindung relevanter Stakeholder, transparente Mittelverwendung, Aufkommensneutralität für die Nutzer und die Chancen größerer Effizienz in Steuerung und Finanzierung.