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Detailergebnis zu DOK-Nr. 63549

Hinweise zur EU-Umweltgesetzgebungspraxis, Teil 1: Luftreinhalteplanung (Ausgabe 2011)

Autoren
Sachgebiete	3.10 Umwelt-/Naturschutzrecht 5.3 Stadtverkehr (Allgemeines, Planungsgrundlagen) 6.9 Verkehrsemissionen, Immissionsschutz

Köln: FGSV Verlag, 2011, 39 S., 6 B, 2 T, zahlr. Q, Anhang (Hrsg.: Forschungsgesellschaft für Straßen- und Verkehrswesen) (FGSV 148/1). - ISBN 978-3-941790-78-0. - Online-Ressource: Zugriff über: www.fgsv-verlag.de/h-eu-umweltgesetzgebung-teil-1-luftreinhalteplanung

Eine erfolgreiche Umsetzung der EG-Luftqualitätsrichtlinie 2008/50/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. Mai 2008 über Luftqualität und saubere Luft für Europa kann in der kommunalen Praxis nur dann gelingen, wenn zusätzlich zu quellenbezogenen spezifischen Emissionsminderungen am Fahrzeug selbst sowohl planerische als auch ordnungsrechtliche sowie verhaltensbezogene und anreizorientierte Maßnahmen zur Minderung der Schadstoffbelastungen ergriffen werden. Dazu liegen nun die "Hinweise zur EU-Umweltgesetzgebung in der Verkehrsplanungspraxis, Teil 1: Luftreinhalteplanung", Ausgabe 2011, der Forschungsgesellschaft für Straßen- und Verkehrswesen vor. Wegen der besonderen Problematik der Feinstaubpartikel PM10 (Grenzwerte traten 2005 in Kraft, häufig werden diese Grenzwerte überschritten) und der von Stickstoffdioxid (NO2) (Grenzwerte traten ab 1. Januar 2010 in Kraft) liegt der Schwerpunkt der Ausführungen in dieser Veröffentlichung auf Ursachen und Minderungsmöglichkeiten der Belastungen dieser beiden Schadstoffe. Weiterhin wird ein Ausblick auf die Feinstaubpartikel PM2,5 gegeben. Aber keine der in diesen Hinweisen erwähnten Maßnahmen kann für sich alleine die Luftqualität in den Städten entscheidend verbessern. Nur durch das Zusammenwirken der verschiedenen Instrumente sind stärkere Effekte zu erwarten, zumal der Verkehr nicht der alleinige Verursacher der Belastung ist. In vielen Belastungsgebieten hat insbesondere beim Feinstaub der Ferntransport einen wesentlichen Anteil. Besonders wirksam ist eine Kombination von vielen Maßnahmen. Der nun vorliegende erste Teil der Hinweise soll Planern in Kommunalverwaltungen, Verkehrs- und Stadtplanern sowie beratenden Ingenieuren eine Arbeitshilfe bieten, welche Anforderungen bei der Aufstellung von Luftreinhalteplänen zu beachten und welche Schritte dazu erforderlich sind. Der bald folgende Teil 2: "Lärmaktionsplan" beschreibt den aktuellen Sachstand, die Inhalte und Aufgaben des Aktionsplans, die Information und Beteiligung der Öffentlichkeit. Die Hinweise ersetzen das Arbeitspapier 61 (Neue Anforderungen an die Verkehrsplanungspraxis durch veränderte EU-Umweltgesetzgebung), Ausgabe 2003 und die "Hinweise zur EU-Umweltgesetzgebung in der Verkehrsplanungspraxis, Teil 1: Luftreinhalteplanung und Aktionsplan", Ausgabe 2006.