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Detailergebnis zu DOK-Nr. 65057

Die Rechtsstellung der Nebenbetriebe an Bundesautobahnen im Kontext des Fernstraßenrechts der Bundesrepublik Deutschland

Autoren	K. Stern A. Ningelgen
Sachgebiete	3.0 Gesetzgebung 5.14 Nebenbetriebe (Tankstellen, Raststätten)

Baden-Baden: Nomos Verlagsgesellschaft, 2011, 115 S., zahlr. Q (Studien zum öffentlichen Recht zur Verwaltungslehre Bd. 80). - ISBN 978-3-8329-7597-5

Pkw-Nutzer halten die Nebenbetriebe für eine unentbehrliche Dienstleistung, ein Stück Daseinsvorsorge an Autobahnen, die vorhanden zu sein hat, damit ihre Mobilität im geschäftlichen oder privaten Reiseverkehr gesichert wird. Dass dieser Service effizient funktioniert, ist einem spezifischen Rechtsregime für die Nebenbetriebe zu verdanken, das auf verfassungsrechtlichen Grundlagen beruht und durch das besondere Verwaltungsrecht des Fernstraßenrechts eingehend geprägt ist. Seit 1933 existiert im Straßenrecht der Begriff Nebenbetriebe. Das Bundesfernstraßengesetz der Nachkriegszeit hat sie aus dem Reichsrecht übernommen und der Rechtsstellung dieser Betriebe nach mehreren Änderungsgesetzen eine funktionsgerechte Gestalt gegeben. Nach der grundlegenden Untersuchung von Richard Bartlsperger aus dem Jahre 1987 im Auftrag des Bundesverkehrsministeriums sind die Nebenbetriebe rechtlich zwar nicht in Vergessenheit geraten - dafür sorgten schon immer wieder auftretende Diskussionen über die für sie beste Ausgestaltung - aber monografische Darstellungen der vielfachen, teilweise überaus komplizierten Rechtsfragen gab es nur selten. Diesem Defizit will die Studie abhelfen.