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Detailergebnis zu DOK-Nr. 65441

Landesstraßengesetz für Rheinland-Pfalz (LStrG): Kommentar (Stand: Juni 2012)

Autoren	R. Bitterwolf-de Boer W. Probstfeld J. Kaminski
Sachgebiete	3.0 Gesetzgebung

Wiesbaden: Kommunal- und Schul-Verlag, 2012. - Loseblattsammlung. - ISBN 978-3-8293-0327-9

Das Landesstraßengesetz Rheinland-Pfalz regelt Planung, Bau, Unterhaltung und Verwaltung von Landesstraßen, Kreisstraßen, Gemeinde- und Gemeindeverbindungsstraßen sowie von sonstigen öffentlichen Straßen. Es hat darüber hinaus Bedeutung für Bundesfernstraßen in Rheinland-Pfalz im Rahmen der Auftragsverwaltung. Neben der umfassenden Erläuterung der Gesetzesbestimmungen enthält die Sammlung auch einen großen Anhang mit dem Text der Durchführungsverordnungen zum Landesstraßengesetz, Auszügen aus anderen straßenrechtlich relevanten Rechtsvorschriften, Verwaltungsvorschriften, Technischen Richtlinien sowie Muster für Satzungen und Verträge. Die aktualisierte Fassung vom Juni 2012 weist die neueste Rechtsprechung und Literatur auf, so wurden unter anderem die Kommentierungen zu den §§ 1 (Geltungsbereich), 5 (Planfeststellung), 6 (Besondere Bestimmungen über die Planfeststellung), 17 (Straßenreinigung), 36-37 (Widmung und Einbeziehung) und den §§ 40, 41 LStrG (Verunreinigung und Sondernutzung) überarbeitet.