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Detailergebnis zu DOK-Nr. 65917

Bekanntmachung der Auslegung von Bebauungsplanentwürfen: ein Praxisleitfaden

Autoren	C. Dusch
Sachgebiete	3.4 Bau- u. Planungsrecht, Planfeststellung

Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht 31 (2012) Nr. 24, S. 1580-1585, 66 Q

Fehler bei der Bekanntmachung der Auslegung von Bebauungsplanentwürfen ziehen nicht selten die Unwirksamkeit des Bebauungsplans nach sich. Aus diesem Grund beleuchtet der Beitrag die Anforderungen, die die Rechtsprechung an die Bekanntmachung stellt. Der Verfasser zeigt anhand konkreter Formulierungsbeispiele, wie der Text gefasst sein muss, damit er der Rechtsprechung standhält. Der Beitrag richtet sich damit an Praktiker und Theoretiker gleichermaßen. Die Rechtsprechung zur Bekanntmachung der Auslegung von Bebauungsplanentwürfen ist durch eine reichhaltige Kasuistik geprägt. Die Anforderungen wurden und werden von den Obergerichten und vom Bundesverwaltungsgericht nicht immer einheitlich ausgelegt. Um vor diesem Hintergrund eine (relativ) sichere Lösung zu wählen, ist den Kommunen zu raten, stets die höheren Anforderungen zu beachten. Dies kann dazu führen, dass die Bekanntmachungen zukünftig umfangreicher ausfallen und damit unter Umständen auch teurer sein werden. Demgegenüber stehen aber zusätzliche Kosten, die sich aus einer fehlerhaften Bekanntmachung ergeben können. Diese drohen, wenn sich die Folge eines Fehlers realisiert, indem ein Bebauungsplan im Rahmen eines Normenkontrollverfahrens für unwirksam erklärt wird. Darüber hinaus können sich formelle Fehler bei der Bekanntmachung für die Kommunalverwaltung und insbesondere für den Bürgermeister politisch ungünstig auswirken. All dies kann durch die Beachtung des in dem Beitrag vorgeschlagenen Vorgehens vermieden werden.