Zurück Vor

Detailergebnis zu DOK-Nr. 66114

Drittschutz im Bauplanungsrecht: zur Weiterentwicklung eines stagnierenden Prozesses

Autoren	N. Wolf
Sachgebiete	3.4 Bau- u. Planungsrecht, Planfeststellung

Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht 32 (2013) Nr. 5, S. 247-251

Nach Jahrzehnten überaus lebhafter und kontroverser Diskussionen ist die Debatte um einen öffentlich-rechtlichen Nachbarschutz im Bauplanungsrecht seit nunmehr etwa zwanzig Jahren beinahe gänzlich verebbt. In Rechtsprechung und Literatur wird nahezu einhellig die Ansicht vertreten, ein abstrakt-genereller, von einer individuellen Belastung unabhängiger Nachbarschutz komme allein bei objektivrechtlichen Verstößen gegen die Festsetzungen über die Art der baulichen Nutzung in (faktischen) Plangebieten in Betracht; in allen anderen Konstellationen sei ein nachbarliches Abwehrrecht allenfalls nach den Grundsätzen des Gebots der Rücksichtnahme anzudenken. Doch hält diese weitestgehend konsentierte Auffassung einer kritischen Überprüfung stand? Zwingen die aus der einschlägigen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgericht extrahierten Entscheidungsmaßstäbe nicht vielmehr zu einer Weiterentwicklung des Drittschutzes im Bauplanungsrecht? Mit der Behandlung dieser Fragen wagt der Beitrag einen Diskussionsanstoß in einem stagnierenden Prozess.