Detailergebnis zu DOK-Nr. 66115
Frühzeitige Bürgerbeteiligung für eine effizientere Verkehrsinfrastrukturplanung
| Autoren |
R. Bormann M. Groß H.-J. Hacker |
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| Sachgebiete |
3.4 Bau- u. Planungsrecht, Planfeststellung 5.1 Autobahnen |
Bonn; Berlin: Friedrich-Ebert-Stiftung, 2012, 29 S., 1 B, 2 T, 6 Q (WISO-Diskurs: Expertisen und Dokumentationen zur Wirtschafts- und Sozialpolitik). - ISBN 978-3-86498-352-8. - Elektronische Ressource: online verfügbar unter: http:// library.fes.de/pdf-files/wiso/09424-20121119.pdf
Die derzeitigen Verfahren zur Planung von Infrastrukturprojekten weisen entscheidende Defizite auf: Sie eignen sich in der Regel nicht zur Lösung von Konflikten um die zukünftige Gestaltung einer leistungsfähigen Infrastruktur und sie tragen kaum zu der notwendigen breiten Akzeptanz umstrittener Projekte in der Öffentlichkeit bei. So erfolgt die Bedarfsplanung auf Bundesebene, in der die grundsätzliche Entscheidung über den Bau oder Nicht-Bau eines Infrastrukturprojekts getroffen wird, ohne jegliche formelle Öffentlichkeitsbeteiligung und ohne Prüfung etwaiger konzeptioneller Alternativen. Das trifft sowohl auf die künftige Gestaltung der Verkehrsnetze in Deutschland insgesamt wie auch auf einzelne Infrastrukturprojekte zu. Dabei ist eine gute Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger in den Planungsverfahren gleich mehrfach von Vorteil: Sie verbessert die Planung, erhöht die Akzeptanz und kann die Dauer der Planungsverfahren verkürzen. Eine frühzeitige und umfassende Bürgerbeteiligung sollte zudem mit Bemühungen einhergehen, die bisherigen Verfahren grundsätzlich zu modernisieren und klarer zu strukturieren. Ziel einer entsprechenden Reform der Verkehrsplanung muss es daher sein, gemeinschaftlich und mit hoher Akzeptanz bei Bürgerinnen und Bürgern eine effiziente Verkehrsinfrastruktur zu gestalten, die an den Zielen eines nachhaltigen Mobilitätssystems ausgerichtet ist. Die intensivere Einbindung der Bürgerinnen und Bürger in die Planungsprozesse dient dabei nicht der bloßen Akzeptanzschaffung, sondern nutzt bewusst das Engagement und die Kreativität der Menschen für die Entwicklung innovativer und zukunftstauglicher Handlungsstrategien.