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Detailergebnis zu DOK-Nr. 66208

Finanzierung des Stadtverkehrs

Autoren	G.-A. Ahrens
Sachgebiete	2.0 Allgemeines 5.3 Stadtverkehr (Allgemeines, Planungsgrundlagen)

Straßenverkehrstechnik 57 (2013) Nr. 4, S. 228-235, 6 B, 1 T, 8 Q

Kenndaten zur Finanzierung und zum Finanzbedarf des Verkehrs sowie zur heutigen Praxis der Verkehrsfinanzierung auf Ebene des Bundes, der Länder und der kommunalen Gebietskörperschaften werden vorgestellt. Grundsätzliche Defizite der Verteilung von Steuermitteln für verkehrsbezogene Ausgaben in Deutschland, Abhängigkeiten der kommunalen Selbstverwaltung von staatlichen Zuwendungen und mangelnde politische Möglichkeiten, kommunale Abgaben und Gebühren für eine Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur zu erheben, führen zu Finanzierungsproblemen. Der Beitrag gibt Denkanstöße und Hinweise, wie auf kommunaler Ebene Erschließungs- und Ausbaubeiträge sowie entsprechende Abgaben für eine ÖPNV-Erschließung "verstetigt" erhoben werden könnten und wie durch eine finanzverfassungsrechtliche Reform der deutschen Verkehrsfinanzierung eine leistungs- und sachgerechte Verteilung von Steuern und Nutzerabgaben auf allen Planungs- und Aufgabenebenen geleistet werden könnte. In Anlehnung an andere Infrastrukturbereiche plädiert der Verfasser für eine weitergehende Nutzerfinanzierung des Verkehrs. Dabei sollte vom Grundsatz her die Verantwortung des Staates für die Bereitstellung der Infrastruktur für Verbindungsstrecken und -anlagen durch Steuern erhalten bleiben, die Kosten für Unterhaltung und Betrieb aber über Nutzer direkt erhoben werden. Die bestehenden Regelungen für Erstellung und Erhalt der Erschließungsanlagen haben sich grundsätzlich bewährt. Sie sind um die ÖPNV-Erschließung zu erweitern und bezüglich der Einnahmen für den Straßenausbau zu verstetigen. Beispielhaft skizziert der Autor einige Lösungselemente und Untersuchungserfordernisse für eine ganzheitliche Finanzierungsreform des Verkehrs in Deutschland.