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Detailergebnis zu DOK-Nr. 66407

Weißbuch der Europäischen Kommission KOM (2011) 144 - Stimmt der Fahrplan zu einem einheitlichen europäischen Verkehrsraum sowie einem wettbewerbsorientierten und ressourcenschonenden Verkehrssystem?

Autoren
Sachgebiete	0.2 Verkehrspolitik, Verkehrswirtschaft

Zeitschrift für Verkehrswissenschaft 84 (2013) Nr. 1, S. 4-23

Der Wissenschaftliche Beirat des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung begrüßt das Anliegen der EU-Kommission, mit dem Weißbuch zur europäischen Verkehrspolitik eine strategische Orientierung für die Verkehrspolitik der nächsten Jahrzehnte zu geben und damit die notwendige Transformation im Verkehrsbereich zu fördern. Auch die zugrundeliegende Vision, eine Umgestaltung des Verkehrssektors zu mehr Nachhaltigkeit ohne Einschränkungen der Mobilität herbeizuführen, erscheint prinzipiell wünschenswert. Der Wissenschaftliche Beirat stellt aber in Frage, ob der in diesem Zielsystem enthaltene Konflikt aufgelöst werden kann. Eine stringente und kurzfristig wirksame Verfolgung der Klimaziele auch im Verkehrssektor, die aus klimapolitischer Sicht notwendig wäre, würde erhebliche Wohlstandseinbußen aufgrund der erforderlichen Einschränkungen der Mobilität nach sich ziehen. Es dürfte der Politik insgesamt nicht gelingen, gleichzeitig nachfragebezogen uneingeschränkte Mobilität zu gewährleisten und die ehrgeizigen Ziele im Hinblick auf die CO2-Emissionen zu erreichen. Dieser grundsätzliche Zielkonflikt in der Ausrichtung des Weißbuchs überlagert die Bewertung der von der EU-Kommission vorgeschlagenen Maßnahmen zur Transformation des Verkehrssektors. Die EU-Kommission scheut sich derzeit noch weitgehend, konkrete, kurzfristige und ausreichend wirkende Maßnahmen zur Umgestaltung des Verkehrssektors im Sinne der Dekarbonisierung zu benennen.