Detailergebnis zu DOK-Nr. 68618
Kommissionen/Positionen zur Straßenfinanzierung: Vergleich Deutschland - Internationale Beispiele
| Autoren |
A. Kossak |
|---|---|
| Sachgebiete |
0.2 Verkehrspolitik, Verkehrswirtschaft 2.0 Allgemeines |
Straßenverkehrstechnik 59 (2015) Nr. 1, S. 29-34, 2 B, 19 Q
Die Problematik der (Unter-)Finanzierung der Straßeninfrastruktur ist weltweit ähnlich. Ein Vergleich der Berichte ausgewählter qualifizierter Kommissionen, Gremien und Gutachter aus dem internationalen Raum, die sich in den vergangenen Jahren damit beschäftigt haben, zeigt weitgehend identische Befunde und Empfehlungen - trotz teilweise sehr unterschiedlicher Rahmenbedingungen. Sie enthalten ein breites Spektrum von Instrumenten zur Problemlösung - überwiegend in voller Übereinstimmung mit den Empfehlungen der deutschen "Regierungskommission Verkehrsinfrastrukturfinanzierung" aus dem Jahre 2000. Im Mittelpunkt steht in der Regel die Umstellung auf direkte Nutzerfinanzierung. In der Bundesrepublik Deutschland ist bisher lediglich ein geringer Bruchteil davon umgesetzt; nicht wenige Entscheidungen wurden sogar im Widerspruch dazu getroffen. Zahlreiche substanzielle Optionen werden auf politischer Ebene nach wie vor mit höchst fragwürdigen Argumenten abgelehnt. Vor dem Hintergrund der Dramatik des Zustands der Straßeninfrastruktur in Deutschland ist das nicht länger verantwortbar.