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Detailergebnis zu DOK-Nr. 68727

Neue ÖPNV-Finanzierungsinstrumente für Länder und Kommunen

Autoren	C. Maaß G. Waluga
Sachgebiete	2.0 Allgemeines 5.3.4 Öffentlicher Personennahverkehr

Verkehr und Technik 67 (2014) Nr. 10, S. 397-401, 5 Q

Zur Verbesserung der Finanzierung des öffentlichen Nahverkehrs werden zahlreiche Instrumente diskutiert. Die öffentliche Hand zieht sich zunehmend aus der Finanzierung zurück und gleichzeitig steigen die Kosten für Energie, Personal und Erhalt der Infrastruktur. Im Beitrag werden denkbare Finanzierungsmodelle vorgestellt. Der Schwerpunkt liegt darauf, auch mittelbare Nutznießer ("Drittnutzer") in die Finanzierung zu integrieren. Dazu werden rechtlich-verbindliche Einnahme-Instrumente (zum Beispiel ÖPNV-Fonds aus Steuermitteln, Parkraum-Bewirtschaftung und Städtebauliche Verträge) auf Grundlage bestehender Gesetze aufgezeigt. Auf Basis neuer Rechtsgrundlagen sind weitere Instrumente zur Drittnutzerfinanzierung denkbar. Diskutiert werden verschiedene Formen der Beitragserhebung, wie zum Beispiel Ticket-Modelle, die Abschöpfung des Wertzuwachses von Immobilien sowie wiederkehrende Erschließungsbeiträge. Diskutiert werden auch eine Verwendung der Mittel aus der Pkw-Maut sowie andere Sonderabgaben.