Zurück Vor

Detailergebnis zu DOK-Nr. 68730

Ist CETA eine Gefahr für Direktvergaben im ÖPNV?: neue Freihandelsabkommen und ihre Auswirkungen auf den ÖPNV

Autoren	C. Lenz A.-S. Ritter
Sachgebiete	3.0 Gesetzgebung 5.3.4 Öffentlicher Personennahverkehr

Nahverkehr 33 (2015) Nr. 1-2, S. 26-28, 11 Q

Zu den zentralen Prinzipien des Freihandelsabkommens der EU mit Kanada gehört der Grundsatz des freien Marktzugangs. Direktvergaben im ÖPNV kollidieren mit diesem Prinzip, da sie einen freien Marktzugang nicht ermöglichen. Der Beitrag analysiert mögliche Ausnahmeregelungen des Abkommens. Auch wenn eine völlig zweifelsfreie Ausnahmebestimmung für den ÖPNV in CETA fehlt, kommen insbesondere zwei Ausnahmeregelungen in Betracht, die es ermöglichen, dass auch nach Inkrafttreten des Abkommens die Direktvergabe im ÖPNV möglich bleibt.