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Detailergebnis zu DOK-Nr. 69458

Aktuelle Entwicklungen des Immissionsschutzrechts (Teile 1 und 2)

Autoren	H.-J. Koch D. Welss
Sachgebiete	3.10 Umwelt-/Naturschutzrecht 6.9 Verkehrsemissionen, Immissionsschutz 6.10 Energieverbrauch, Elektromobilität

Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht 34 (2015) Nr. 10, S. 633-644, 145 Q / Nr. 16, S. 1100-1107, 2 T, 105 Q

Die EU-Kommission hat zur Korrektur von defizitären Entwicklungen in der Luftreinhaltepolitik ein neues Konzept für das Luftqualitätsrecht entwickelt (IV 1), die Kfz-Abgasnormen sind weiter verschärft worden (IV 2), um die Regulierung von Schiffsemissionen, deren hohe Belastungsrelevanz nicht mehr in Frage steht, wird auf internationaler und europäischer Ebene gerungen (IV 3). Die Novellierung der TA Luft dient insbesondere der Umsetzung der gestärkten EU-Standardsetzung (IV 4). Das BVerwG hat Maßstäbe für Immissionsgrenzwerte in FFH-Schutzgebieten gesetzt (IV 5). Berichtet wird ferner über Entwicklungen im etwas stagnierenden, gebietsbezogenen Lärmschutz (V 1), punktuelle Entwicklungsschritte im Schutz vor Anlagenlärm (V 2) sowie im Straßen- und Schienenlärm (V 3) und über das Bemühen des BVerwG, den Schutz vor Fluglärm nicht an der gesetzlich fehlenden Verzahnung von Planfeststellungsbeschluss und Flugroutensetzung scheitern zu lassen (V 4). Ob es mit der fortentwickelten 26. BImSchV und der einschlägigen Rechtsprechung des BVerwG zu den maßgeblichen Grenzwerten gelingen wird, den beabsichtigten Ausbau des Höchstspannungsübertragungsnetzes zu fördern, bleibt abzuwarten, erscheint aber bei adäquater Konkretisierung des neu eingefügten Gebots der Minimierung der elektromagnetischen Felder in der in Vorbereitung befindlichen Verwaltungsvorschrift nicht aussichtslos (VI). Die Gliederung wird aus Gründen der Einheitlichkeit des Beitrags beibehalten und im zweiten Teil im Anschluss an diejenige des ersten fortgeführt.