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Detailergebnis zu DOK-Nr. 69680

Neue Klagemöglichkeiten (auch) bei UVP-pflichtigen Projekten und ihre Grenzen

Autoren	F. Ekardt
Sachgebiete	3.10 Umwelt-/Naturschutzrecht 5.7 Landschaftsgestaltung, Ökologie, UVP, Auswirkungen des Klimawandels

UVP-report 29 (2015) Nr. 2, S. 82-87, 1 B, zahlr. Q

Die deutschen Gesetze für die Planung umweltbeeinträchtigender Großprojekte haben sich über viele Jahre so entwickelt, dass Klagen von Betroffenen und Umweltverbänden nahezu nie Erfolg haben konnten. Aus dem Europa- und Völkerrecht gibt es dazu nunmehr eine starke, auf mehr Bürgerfreundlichkeit setzende Gegenbewegung. Diese hält an und wird sich aller Voraussicht nach weiter vertiefen. Diese Entwicklung und ihre Folgen zeichnet der Beitrag nach. Im Kern geht es um gestiegene Anforderungen an die Einhaltung von Verfahrensregeln und Abwägungsregeln, will man nicht riskieren, dass eine Planung gerichtlich keinen Bestand hat. Dies betrifft zunehmend nicht nur UVP-pflichtige Vorhaben. Dabei lassen sich noch nicht alle weiteren Entwicklungen genau absehen.