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Detailergebnis zu DOK-Nr. 70269

Problemfall Personenkraftwagen

Autoren	M. Schäler
Sachgebiete	3.9 Straßenverkehrsrecht

Verkehrsdienst 61 (2016) Nr. 1, S. 14-21, 4 B, 2 T, 7 Q

Motorisierte Krankenfahrstühle finden aufgrund ihrer niedrigen Betriebs- und Instandhaltungskosten, sowie zahlreicher Begünstigungen im Fahrerlaubnis- und Zulassungsrecht regen Zuspruch in der Bevölkerung und dienen insbesondere körperlich gebrechlichen oder behinderten Personen als probates Mittel zur Überwindung kleinerer Distanzen. Bei der polizeilichen Verkehrsüberwachung wird jedoch vermehrt festgestellt, dass die strengen Tatbestandsvorgaben zur Inbetriebnahme von motorisierten Krankenfahrstühlen im öffentlichen Verkehrsraum nur unzureichend beachtet werden. Es kommt nicht selten vor, dass Personenkraftwagen lediglich in ihrer bauartbedingten Höchstgeschwindigkeit gedrosselt werden, um eine vermeintliche Befreiung von der Fahrerlaubnis- und Zulassungspflicht manifestieren zu können. In diesem Zusammenhang werden jedoch zumeist weitere begriffsbildende Tatbestandsmerkmale zum motorisierten Krankenfahrstuhl in der "Umrüstung" solcher Personenkraftwagen vernachlässigt, wodurch nicht nur ordnungs- sondern auch strafrechtliche Verstöße verwirklicht werden. Zum besseren Verständnis dieser Problematik wird ein Sachverhalt aus der polizeilichen Praxis dargestellt, der als Leitfaden für die weiteren Erläuterungen dienen soll.