Detailergebnis zu DOK-Nr. 70401
Hinweise für die Zusammenarbeit von Straßenbau und Flurbereinigung bei der Vorbereitung und Durchführung von Verfahren nach dem Flurbereinigungsgesetz - Hinweise zur Unternehmensflurbereinigung (Ausgabe 2016)
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5.20 Flurbereinigung |
Köln: FGSV Verlag, 2016, 27 S., Anhang, Beilage: CD-ROM (Hrsg.: Forschungsgesellschaft für Straßen- und Verkehrswesen) (FGSV 225) (W 1, Wissensdokumente). - ISBN 978-3-86446-150-7
Die Forschungsgesellschaft für Straßen- und Verkehrswesen hat nun die "Hinweise für die Zusammenarbeit von Straßenbau und Flurbereinigung bei der Vorbereitung und Durchführung von Verfahren nach dem Flurbereinigungsgesetz - Hinweise zur Unternehmensflurbereinigung", Ausgabe 2016, vorgelegt. Sie stellen eine Überarbeitung des gleichnamigen Wissensdokuments (W 1), Ausgabe 2008, dar und ersetzen dieses. Großbaumaßnahmen zur Verbesserung der Infrastruktur durchlaufen vor ihrer Realisierung einen jahrelangen Planungs- und Abstimmungsprozess durch die zuständigen Planungsträger. Die eigentliche Bereitstellung der für die Umsetzung der Baumaßnahme benötigten Flächen ist in der Regel erst kurz vor Baubeginn erforderlich. Sie erfolgt häufig im Rahmen von Unternehmensflurbereinigungen nach § 87 FlurbG. Für einen reibungsfreien Ablauf muss die Zusammenarbeit von Straßenbau- und Flurbereinigungsverwaltung jedoch deutlich früher ansetzen. Hierfür ist die gegenseitige Kenntnis der jeweiligen Planungsabläufe erforderlich. Die Ausführungen der Hinweise können auch für andere flächenbeanspruchende Projekte, soweit eine Enteignung zulässig ist (zum Beispiel Schiene, Wasserstraße, Luftfahrt, Naturschutz, Hochwasserschutz), entsprechend Anwendung finden. Die Hinweise sind in einen allgemeinen (Einführung, Grundsätze und Fragestellungen der Zusammenarbeit) und einen besonderen Teil mit ausgewählten Einzelthemen (Grunderwerb, Verfahrensabgrenzung und Einwirkungsbereich, landschaftspflegerische Maßnahmen, vorläufige Besitzregelung, Entschädigung, Finanzierung) gegliedert. Im Anhang A sind auf einer CD Zusammenarbeitspapiere aus sieben Bundesländern und vom damaligen Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten enthalten. Der Anhang B auf CD präsentiert sieben Beispiele für Unternehmensflurbereinigungen.