Detailergebnis zu DOK-Nr. 73342
Begleitung von Großraum- und Schwertransporten: Änderungen
Autoren |
P. Hornof |
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Sachgebiete |
3.3 Gemeingebrauch, Sondernutzungen, Gestattungen 3.9 Straßenverkehrsrecht 5.21 Straßengüterverkehr |
Verkehrsdienst 63 (2018) Nr. 2, S. 41-47, 1 B
Spediteure sowie deren Fachverbände haben in der Vergangenheit immer wieder Überlegungen in den Raum gestellt, die Genehmigungsverfahren für Großraum- und Schwertransporte (GST) zu harmonisieren und möglichst die Polizei von der Begleitung und Sicherung der Transporte freizustellen. Die zuständigen Polizeidienststellen der Länder beobachten diese Gedankengänge seit längerer Zeit interessiert und mit zunehmender Hoffnung, dass die Vorschläge zur Umsetzung gelangen. In zwei Schritten hat der Gesetzgeber erste Maßnahmen zur Entlastung der Polizei im Rahmen von GST sowie die Harmonisierung der Genehmigungsverfahren umgesetzt. Zunächst wurde im StVG § 6 um Absatz 7 ergänzt und anschließend die Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrsordnung zu § 29 Abs. 3 StVO überarbeitet. Nachstehend werden die Änderungen im StVG sowie die wichtigsten Neuerungen und Harmonisierungen der Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrsordnung (VwV-StVO) in Form eines Kompendiums vorgestellt.