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Detailergebnis zu DOK-Nr. 73517

Verkehrsinvestitionsbericht für das Berichtsjahr 2016

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Sachgebiete	0.4 Tätigkeitsberichte 2.5 Programme

Berlin: Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, 2018, 300 S., 40 B, 49 T, Karten

Eine verlässliche und bedarfsgerechte Verkehrsinfrastruktur ist und bleibt eine wesentliche Grundlage für gesellschaftliche Mobilität sowie für Wachstum und Wohlstand. Insbesondere die notwendige Substanzsicherung erfordert ein hohes Maß an Investitionen. Dieser Bereich wird angesichts des erwarteten Verkehrswachstums in Zukunft noch weiter an Bedeutung gewinnen. Neben der Generierung zusätzlicher finanzieller Mittel ist deshalb eine klare Priorisierung der Investitionen unumgänglich. Dieser Aspekt fand daher in dem im Berichtsjahr beschlossenen Bundesverkehrswegeplan 2030 besondere Berücksichtigung. Im BVWP 2030 sind Maßnahmen mit einem Volumen von rund 270 Mrd. € enthalten. Der BVWP als Plan der Bundesregierung findet seine gesetzliche Umsetzung in den Ausbaugesetzen für die Schienenwege des Bundes, die Bundesfernstraßen und die Bundeswasserstraßen. Die drei Gesetze wurden im Dezember 2016 beschlossen. In den jeweils darin enthaltenen Bedarfsplänen wird abschließend festgelegt, welche Verkehrsinfrastrukturprojekte in welcher Dringlichkeit geplant und aus dem Bundeshaushalt finanziert werden sollen. Mit den im Rahmen des Investitionshochlaufs bereitgestellten Mitteln werden die Voraussetzungen geschaffen, dass die Projekte der Bedarfspläne auch umgesetzt werden können. Mit dem Verkehrsinvestitionsbericht für das Berichtsjahr 2016 erfüllt das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur seine Berichtspflicht gegenüber dem Deutschen Bundestag und informiert über den Fortgang des Baus der drei Verkehrsträger. Mit der Veröffentlichung sollen neben dem Parlament auch in diesem Jahr wieder Fachleute und interessierte Bürgerinnen und Bürger aus erster Hand über das Baugeschehen auf den Bundesverkehrswegen informiert werden.