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Detailergebnis zu DOK-Nr. 80343

Digitalisierung der Öffentlichkeitsbeteiligung – die Integration des PlanSiG in das VwVfG

Autoren	P. Durinke T. Elgeti
Sachgebiete	0.11 Daten (EDV, IT, Internetanwendungen und Verkehrsdaten) 3.4 Bau- u. Planungsrecht, Planfeststellung

Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht 43 (2024) Nr. 3, S. 112-118, zahlr. Q

Der Beitrag widmet sich den Änderungen für Planungs- und Genehmigungsverfahren durch das 5. VwVfÄndG (Gesetz zur Änderung verwaltungsverfahrensrechtlicher Vorschriften). Hierzu sollen zunächst die bisherigen Regelungen des Planungssicherstellungsgesetz (PlanSiG) und die damit gemachten Erfahrungen sowie eine Evaluation dieser dargestellt werden. Im Anschluss daran werden die Änderungen durch das 5. VwVfÄndG analysiert und bewertet (Ill.), wobei auf die Online-Konsultation als Alternative zum Erörterungstermin etwas vertiefter eingegangen wird. Der Beitrag schließt mit einem Fazit und Ausblick. Um auch unter den besonderen Bedingungen der COVID-19-Pandemie sicherzustellen, dass Planungs- und Genehmigungsverfahren mit Öffentlichkeitsbeteiligung rechtssicher durchgeführt werden können, hatte der Gesetzgeber mit dem Planungssicherstellungsgesetz (PlanSiG) einen Regelungsrahmen geschaffen, der einen verstärkten Einsatz digitaler Instrumente zur Durchführung der notwendigen Verfahrensschritte ermöglicht. Damit hatte der Prozess zur Digitalisierung der Verwaltung einen deutlichen Auftrieb erfahren.