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Detailergebnis zu DOK-Nr. 81694

Hat das Mobilitätsdatengesetz in der neuen Legislaturperiode eine zweite Chance?

Autoren	R. Bans
Sachgebiete	0.11 Daten (EDV, IT, Internetanwendungen und Verkehrsdaten) 3.0 Gesetzgebung 5.0 Allgemeines (Verkehrsplanung, Raumordnung)

Nahverkehr 43 (2025) Nr. 5, S. 56-59, 15 Q

Daten gelten als wichtigste Ressource für Innovation und Wirtschaftswachstum. Mobilitätsdaten sind als Grundlage für die Verkehrswende von zentraler Bedeutung, denn Mobilität lässt sich mit ihrer Hilfe bedarfsgerecht steuern. Die Bundesregierung des Ampelbündnisses hat den Entwurf eines Mobilitätsdatengesetzes beschlossen, der durch die vorgezogenen Neuwahlen nicht mehr den Bundestag passiert hat. Der Entwurf unterliegt der Diskontinuität. Wie der Artikel aufzeigt, kann die neue Regierung auf dem Entwurf aufsetzen und diesen durch Umsetzung des Anpassungsbedarfs (unter anderem gestaffelte Datenerhebungspflicht, Anreizsysteme) bedarfsgerechter gestalten, um ein innovatives Datenökosystem zu schaffen.