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Detailergebnis zu DOK-Nr. 82283

27. Speyerer Planungsrechtstage 6. und 7. März 2025

Autoren A. Schink
Sachgebiete 0.3 Tagungen, Ausstellungen
3.0 Gesetzgebung
3.4 Bau- u. Planungsrecht, Planfeststellung

UPR, Zeitschrift für Umwelt- und Planungsrecht 45 (2025) Nr. 11, Sonderheft 2025, S. 401-402

Zum 27. Mal trafen sich die an Fragen des Fachplanungsrechts Interessierten an der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften am 6. und 7. März 2025 in Speyer, um aktuelle Probleme vorzustellen und zu diskutieren. Ziel der Veranstaltung war es, für Probleme der Fachplanung, einschließlich der für sie relevanten weiteren Gebiete, ein Diskussionsforum zur Verfügung zu stellen, das einen bereichsübergreifenden Zugang ermöglicht. Orientierungspunkt ist dabei die Erarbeitung praxisadäquater Problemlösungsstrategien mit wissenschaftlicher Fundierung. Aus dem Kreis der behandelten Themen aktueller Fragestellungen sind in diesem Sonderheft Beiträge enthalten zu Baulärm im Rahmen der fernstraßenrechtlichen Praxis, Vorrang für strategische Projekte – Instrumente der Planungsbeschleunigung nach den Rechtsakten des European Green Industrial Plan, die länderübergreifende Zuständigkeit nach § 17b Abs. 5 FStrG, die Bedeutung von Transparenzrechten für die Planfeststellung und der Vollzug des Genehmigungsbeschleunigungsgesetzes. Baulärm findet in der fernstraßenrechtlichen Planfeststellung in der Regel in der Weise Berücksichtigung, dass auf die Einhaltung der AVV Baulärm und für den Fall ihrer Überschreitung auf die Anordnung von Maßnahmen durch die zuständigen Behörden verwiesen wird. Rockitt stellt in seinem Beitrag eine Arbeitshilfe vor, mit der Vorhabenträger und Gutachter besser baulärmbedingte Wirkungen abschätzen und beurteilen können. Für die Praxis ist dies sehr hilfreich, da gerade während der Bauzeit von Anwohnern und Anwohnerinnen erhebliche Lärmbelastungen verkraftet werden müssen. Sie werden regelmäßig mit Lärmbelastungen konfrontiert, die über die durch Nutzung der Anlage nicht unerheblich hinausgehen können.