Detailergebnis zu DOK-Nr. 50974
Neuer Ordnungsrahmen für den ÖPNV: Verkehrsunternehmen im Spannungsfeld von Politik und Wirtschaftlichkeit
| Autoren |
W. Will |
|---|---|
| Sachgebiete |
0.2 Verkehrspolitik, Verkehrswirtschaft 5.3.4 Öffentlicher Personennahverkehr |
Nahverkehr 19 (2001) Nr. 1-2, S. 28-33, 3 B, 29 Q
Mit Vorlage des Grünbuchs "Das Bürgernetz" 1996 hat die Europäische Kommission angekündigt, sie wolle den Rechtsrahmen für den ÖPNV ändern. Mit dem Hinweis auf Niederlassungs- und Dienstleistungsfreiheit bestreitet sie das Argument, dass der ÖPNV nur lokale oder regionale Angelegenheit ist. Behandelt werden unter "Anforderungen und Erwartungen zum neuen Wettbewerb": Aspekte zum Kommunalwirtschaftsrecht, politische Positionen zum Wettbewerb im ÖPNV, entsprechende schwedische Erfahrungen und offene Fragen zur Umsetzung von Wettbewerb, unter "Geltender Ordnungsrahmen für ÖPNV-Betriebe in Deutschland": Nationaler Rechtsrahmen und Verwaltungsgerichtsentscheidungen, weiterhin: Rechtsunsicherheit in Deutschland, mögliche Handlungsschritte der Kommission, Vergabegesetz im ÖPNV, Betriebsübergang und Verwendung von Gewinnanteilen aus dem Querverbund. Abschließend wird als Ergebnis festgestellt, dass nach wie vor eine große Rechtsunsicherheit in Deutschland zur Fortentwicklung der kommunalen ÖPNV-Betriebe besteht, die Betriebe Klarheit brauchen, ob der ÖPNV tatsächlich unter das europäische Gemeinschaftsrecht fällt oder nicht, und wie Daseinsvorsorge, Beihilfen und unzulässige Beihilfen künftig im Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft zueinander stehen.