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Detailergebnis zu DOK-Nr. 51186

Auswirkungen der Richtlinie über die integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung (IVU-Richtlinie) auf die UVP

Autoren	J. Bohl
Sachgebiete	3.0 Gesetzgebung 5.7 Landschaftsgestaltung, Ökologie, UVP

UVP-Report 15 (2001) Nr. 1, S. 33-38, 8 Q

Die IVU-Richtlinie und die UVP-Änderungsrichtlinie stehen überfällig zur Umsetzung in deutsches Recht an. Es wird versucht, das von der Bundesregierung vorbereitete Artikelgesetz, im geringst möglichen Umfang an bestehendes deutsches Recht anzupassen. Zentrale Rechtsfragen bleiben jedoch ungelöst. Zum einen fehlt eine nachvollziehbare Umsetzung des "integrativen Umweltschutzes" in Bezug auf die materiellen Vorgaben des Bundes- Immissionsschutzgesetzes. Zum anderen bleiben alte Umsetzungsmängel im Bereich der UVP bestehen. Nach wie vor bleibt die UVP bei immissionsschutzrechtlich genehmigungsbedürftigen Anlagen ohne zwingende Bedeutung für den Genehmigungsinhalt. Der Verfasser setzt auf Impulse der Stärkung der UVP durch den EuGH.