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Detailergebnis zu DOK-Nr. 70593

Optimierung oder Neugestaltung?: Zwei Szenarien einer zukünftigen Finanzierung des ÖPNV

Autoren H. Holzapfel
J.-H. Ubbelohde
C. Sörensen
T. Petersen
H. Mossakowski
M. Ball
S. Hartmann
M. Zistel
W. Reh
J. Gies
R. Bormann
A. Karl
W. Kugele
R. Naumann
O. Mietzsch
U. Reutter
T. Bracher
H. Zimmermann
Sachgebiete 0.2 Verkehrspolitik, Verkehrswirtschaft
5.3.4 Öffentlicher Personennahverkehr

Bonn: Friedrich-Ebert-Stiftung, 2015, 63 S., 11 B (WISO-Diskurs: Expertisen und Dokumentationen zur Wirtschafts- und Sozialpolitik). - ISBN 978-3-95861-165-8

Das Papier unterbreitet Vorschläge für eine Neuordnung der ÖPNV-Finanzierung. Dabei sollen einige der Handlungsansätze aufgenommen und angesichts des aktuellen Stands 2015 weiterentwickelt werden, die schon im Diskussionsbeitrag der Friedrich-Ebert-Stiftung vorgestellt wurden. Gegenwärtige Entwicklungen, etwa zur Zukunft der Regionalisierungsmittel oder zu alternativen Finanzierungsformen, werden ebenfalls aufgegriffen und diskutiert. Das Ziel des Papiers ist die Formulierung von Handlungsempfehlungen, die zu einer nachhaltigen ÖPNV-Finanzierung führen könnten. Das Diskussionspapier will als Beitrag zum anstehenden Diskussionsprozess über die Zukunft des ÖPNV verstanden werden. Ausgangspunkt dieses Diskussionspapiers ist die Frage, was der ÖPNV der Zukunft vor dem Hintergrund geänderter gesellschaftlicher Rahmenbedingungen leisten kann - und soll (Kapitel 2). Daran anknüpfend wird der Status quo hinsichtlich der Finanzierungssystematik für Betrieb und Infrastruktur sowie Angebot und Nachfrage beleuchtet (Kapitel 3). Schließlich werden die absehbaren Herausforderungen für die ÖPNV-Finanzierung erläutert (Kapitel 4); erörtert wird dabei auch, welchen Beitrag der Sektor selbst sowie die sogenannten "Neuen Finanzierungsinstrumente" leisten können. Wie eine neue, auf die Herausforderungen der Zukunft ausgerichtete Finanzierungsarchitektur aussehen kann, wird in Kapitel 5 vorgestellt. Es werden dabei zwei denkbare Szenarien entwickelt: Optimierung der bestehenden Finanzierungssystematik; Neufassung der Finanzierungssystematik. Das abschließende Kapitel 6 fasst die Ergebnisse zusammen und zeigt die möglichen Umsetzungsschritte auf.