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Detailergebnis zu DOK-Nr. 72799

Verbreitung und Ausgestaltung von allgemeinen Vorschriften: Instrument zur Verteilung von Ausgleichsleistungen - eine Marktanalyse

Autoren	M. Schnell J. Ritschny
Sachgebiete	3.0 Gesetzgebung 5.3.4 Öffentlicher Personennahverkehr 6.1 Verkehrserhebungen, Verkehrsmessungen

Nahverkehr 35 (2017) Nr. 12, S. 46-49, 6 B

Obwohl allgemeine Vorschriften als Ausgleichsinstrument im ÖPNV schon 2009 mit der EU-VO 1370/2007 eingeführt wurden, ist die Verbreitung dieses Instruments noch gering und konzentriert sich auf bestimmte Bundesländer. Die Analyse der bisher veröffentlichten allgemeinen Vorschriften zeigt außerdem, dass der gegebene Ausgestaltungsspielraum hinsichtlich gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen, Ausgleichsgegenständen, Ausgleichsmechanismen, gewährter Rendite sowie Anreizsetzung von den Aufgabenträgern in vielfältiger Weise genutzt wird.