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Detailergebnis zu DOK-Nr. 76756

Die neue Überwachungspflicht für Projekte nach § 28 UVPG: Rechtsgrundlagen, fachliche Anforderungen, Durchsetzbarkeit und erste Einblicke in die praktische Umsetzung

Autoren	J. Albrecht W. Wende D. Grahn
Sachgebiete	3.10 Umwelt-/Naturschutzrecht 5.7 Landschaftsgestaltung, Ökologie, UVP

UVP-report 35 (2021) Nr. 1, S. 3-17, 4 B, zahlr. Q

Gegenstand des Beitrags ist die Überwachungspflicht für Projekte, die durch das UVPG-Modernisierungsgesetz im Jahr 2017 eingeführt worden ist. Zu unterscheiden ist insoweit zwischen der Überwachung der umweltbezogenen Bestimmungen des Zulassungsbescheids (§ 28 Abs. 1 UVPG) und der Überwachung der tatsächlich eingetretenen Umweltveränderungen (§ 28 Abs. 2 UVPG). Der Beitrag analysiert jeweils die rechtlichen Vorgaben und formuliert Anforderungen aus fachlicher Sicht. Ein Blick in die Praxis zeigt, inwieweit diese Vorgaben und Anforderungen bereits umgesetzt werden. Schließlich wird der Frage nachgegangen, ob gegen Defizite bei der Überwachung gerichtlich vorgegangen werden kann.