Detailergebnis zu DOK-Nr. 41394
Der Ausgleich gemeinwirtschaftlicher Leistungen und Aspekte künftiger Regulierung des ÖPNV unter Berücksichtigung der EG-Verordnung 1892/91
| Autoren |
C. Heinze |
|---|---|
| Sachgebiete |
0.2 Verkehrspolitik, Verkehrswirtschaft 5.3.4 Öffentlicher Personennahverkehr |
Schriftenreihe für Verkehr und Technik H. 79, 1993, 152 S., zahlr. Q
Im Vordergrund des Interesses am Thema der hier vorgelegten Arbeit stehen die Voraussetzungen und Bedingungen, unter denen Unternehmen oder Gemeinden gemeinwirtschaftliche Leistungen im ÖPNV zu erbringen und welche Zahlungen aus öffentlichen Haushalten sie zu beanspruchen haben, um damit deren Kosten abdecken zu können. Das ist dem Gesetz und der Rechtsprechung nicht mit genügender Sicherheit zu entnehmen. Die hier vorgelegte Zusammenstellung und Auslegung der Rechtsquellen und Rechtsprechung soll die Orientierung erleichtern. Der Begriff "Gemeinwirtschaft" hat sich eingebürgert für Leistungen, die ein Unternehmer bei einer an Angebot und Nachfrage, Kosten und Ertrag orientierten, auf Rentabilität gerichteten Geschäftsführung nicht ohne staatliche Intervention oder Kostendeckung erbringen würde. Die vorliegende Schrift widmet sich in 5 Abschnitten der Darstellung und Auslegung geltender Rechtsvorschriften und -grundsätze: A. Gemeinwirtschaft (Kostenunterdeckung und Ausgleich, Recht der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft), B. Schwerbehindertenbeförderung im ÖPNV (Pflicht zur unentgeltlichen Beförderung, gesetzliche Ausgleichsregelung), C. Beförderung Auszubildender im ÖPNV (Beförderungspflicht und Kostenausgleich, Verkehrsleistung, Kosten, Ertrag), D. Sonstige Tarifvergünstigungen, Sicherstellung und öffentliche Aufträge, E. Gemeinwirtschaftliche Daseinsvorsorge im ÖPNV (Steuervergünstigungen, bundesgesetzliche Finanzhilfen, Ländervorschriften und Haushaltsansätze, Subventionsrecht, unternehmensinterner Ausgleich, Verlustausgleich aus dem Gemeindehaushalt). Der letzte Abschnitt (F. Kritik de lege lata, Vorschläge de lege ferenda) enthält dagegen eine Kritik des geltenden Rechts und Vorschläge zu seiner Änderung unter wirtschafts- und verteilungspolitischen Gesichtspunkten.