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Detailergebnis zu DOK-Nr. 44959

Naturschutzrechtliche Eingriffsregelung

Autoren	U. Kuschnerus
Sachgebiete	3.4 Bau- u. Planungsrecht, Planfeststellung 5.7 Landschaftsgestaltung, Ökologie, UVP, Auswirkungen des Klimawandels

Speyer: Forschungsinstitut für Öffentliche Verwaltung bei der Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer, 1996, S. 39-66 (Speyerer Forschungsberichte H. 157)

Im Rahmen der Darstellung theoretischer und praktischer Probleme bei der Anwendung der naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung in der straßenrechtlichen Fachplanung gelangt der Verfasser zu dem Ergebnis, daß die Schutzgüter des § 8 Bundesnaturschutzgesetz einer abschließenden mathematisierten Gesamtbewertung hinsichtlich ihrer Beeinträchtigung nicht zugänglich sind. Hieran schließt sich eine Prüfung des Regelungsinhalts der bundesrechtlichen Verpflichtungen zur Unterlassung, Vermeidung und zum Ausgleich von Beeinträchtigungen der Schutzgüter sowie die Betrachtung des Abwägungsgebotes nach § 8 Absatz 3 Bundesnaturschutzgesetz an. Hinsichtlich landesrechtlicher Sonderregelungen über Ersatzmaßnahmen stellt der Verfasser klar, daß diese die Realisierbarkeit eines nach § 8 Bundesnaturschutzgesetz zugelassenen Vorhabens nicht wieder in Frage stellen können. Eine Auflistung der aktuellen Rechtsprechung mit Fundstellenangaben zu einzelnen Problemkreisen schließt die Betrachtung ab.