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Detailergebnis zu DOK-Nr. 53520

Die Lkw-Maut: Ein Schritt zur Nutzerfinanzierung der Verkehrsinfrastruktur - Rechtlicher Rahmen und rechtliche Grenzen

Autoren	M. Uechtritz M. Deutsch
Sachgebiete	2.3 Wegekosten 3.3 Gemeingebrauch, Sondernutzungen, Gestattungen

Deutsches Verwaltungsblatt 118 (2003) Nr. 9, S. 575-582

Der Aufsatz behandelt den rechtlichen Rahmen und die rechtlichen Grenzen der sog. Lkw-Maut auf der Grundlage des Gesetzes über die Erhebung von streckenbezogenen Gebühren für die Benutzung von Bundesautobahnen mit schweren Nutzfahrzeugen - ABMG -. Die Regelungen dieses Gesetzes werden eingehend dargestellt. Dabei werden insbesondere die Art der Gebühr, die Mautpflicht, die mautpflichtigen Straßen, die Mautschuldner, die Mauterhebung und die Verwendung des Gebührenaufkommens behandelt. Die Verfasser kommen zu dem Ergebnis, dass das ABMG einen wichtigen ersten Schritt auf dem Weg zu einer Nutzerfinanzierung der Verkehrsinfrastruktur darstellt.