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Detailergebnis zu DOK-Nr. 58986

Planung multifunktionaler Vorhaben durch vorhabenbezogene Bebauungspläne unter Berücksichtigung des § 12 III a BauGB 2007

Autoren	O. Bischopink M.M. Arnold
Sachgebiete	3.4 Bau- u. Planungsrecht, Planfeststellung

Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht 26 (2007) Nr. 9, S. 991-995, zahlr. Q

Bei der Planung multifunktionaler Vorhaben, wie z. B. Einkaufs- oder Dienstleistungszentren durch sogenannte vorhabenbezogene Bebauungspläne, haben sich aufgrund der jüngeren Rechtsprechung Probleme bei der Auslegung des § 12 BauGB ergeben. Diese betreffen vor allem die Bestimmtheit des Vorhabens. Durch das Gesetz zur Erleichterung von Planungsvorhaben für die Innenentwicklung der Städte 2007 wurde versucht, durch Einführung des § 12 III a BauGB Abhilfe zu schaffen. Dies ist nach der im Beitrag vertretenen Auffassung nicht gelungen. Insbesondere ist das für einen privaten Investor notwendige Maß an Rechtssicherheit nicht gegeben. Es muss deshalb davon ausgegangen werden, dass auch künftig in der Praxis mit sogenannten projektbezogenen Angebotsbebauungsplänen, die mit städtebaulichen Verträgen gekoppelt werden, gearbeitet werden wird.