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Detailergebnis zu DOK-Nr. 62060

Strategische Umweltprüfung (SUP) im Landesrecht - Richtlinienumsetzung und Anwendungspraxis in Mecklenburg-Vorpommern

Autoren	K. Bugiel F. Meyerfeldt
Sachgebiete	3.10 Umwelt-/Naturschutzrecht 5.7 Landschaftsgestaltung, Ökologie, UVP, Auswirkungen des Klimawandels

UVP-report 23 (2009) Nr. 4, S. 195-201, 2 B, 1 T, zahlr. Q

Aufgrund der SUP-Richtlinie waren konstitutive Regelungen zur Strategischen Umweltprüfung für landesrechtlich vorgesehene Pläne und Programme ins Landesrecht einzufügen. Die in Mecklenburg-Vorpommern betroffenen Planwerke werden dargestellt. Im Übrigen bestätigte der Landesgesetzgeber sein eng an das Bundes-UVPG angelehntes Regelungsmodell; wie schon bei der UVP wird weiterhin grundsätzlich auf landeseigene Verfahrensvorschriften verzichtet. Ein Kurzüberblick über bisher durchgeführte und derzeit laufende Umweltprüfungen stellt einzelne Beispiele u. a. aus den Bereichen Strukturfonds und Raumordnung vor. Der bisherige Umgang mit dem Instrument zeigt, dass neben positiven Erfahrungen infolge des jeweiligen Konkretisierungsgrads des aufgestellten Plans auch gewisse Grenzen, insbesondere für die Prüfung von Planungsalternativen, gesetzt sind.